§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Dienstleistungen, Beratungen und Angebote zwischen Wolfram Larmon (im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“).
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
(1) Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
(2) Der genaue Leistungsumfang (z.B. Webdesign, Programmierung, SEO) ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Pflichtenheft. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu Mehrkosten führen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Erstellung der Webseite benötigten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig, vollständig und in einem geeigneten digitalen Format zur Verfügung.
(2) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ruht die Leistungsverpflichtung des Auftragnehmers für die Dauer der Verzögerung. Daraus resultierende Fristüberschreitungen gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 4 Urheberrecht und Nutzungsrechte an Webseiten-Entwicklungen
(1) Grundsätzliches Urheberrecht: Alle vom Auftragnehmer (persönlich) erstellten Werke, Konzepte, Designs und Layouts unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz. Die Entwürfe und Werkzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Auftragnehmers weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. (Zu KI-generierten Inhalten siehe § 8).
(2) Rechteeinräumung: Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nicht anders vereinbart, wird ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, aber nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarte Domain eingeräumt.
(3) Templates und Themes: Bei der Verwendung von vorgefertigten Templates oder Themes gelten zusätzlich die Lizenzbedingungen der jeweiligen Urheber. Der Auftragnehmer passt diese lediglich im Rahmen des Kundenauftrags an.
(4) Offene Dateien: Eine Herausgabe von offenen Projektdateien (z. B. Adobe XD, Figma, PSD) erfolgt nur nach vorheriger Absprache und gegen gesonderte Vergütung.
§ 5 Code-Urheberrechte und Software-Lizenzen
(1) Individueller Quellcode: Individuell von nicedigital.de programmierter Code (z.B. spezifische Frontend-Skripte, Backend-Architekturen, Custom Plugins) bleibt geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erhält ein vollumfängliches Nutzungsrecht für den Betrieb der vertragsgegenständlichen Webseite.
(2) Weiterverwertungsverbot: Eine Weiterverwendung des individuellen Codes für andere Projekte des Auftraggebers, der Weiterverkauf, das Reverse Engineering oder die Zugänglichmachung des Quellcodes an Dritte zur kommerziellen Verwertung ist ohne schriftliche Zustimmung von nicedigital.de untersagt.
(3) Open-Source-Software: Soweit bei der Webseiten-Entwicklung Open-Source-Software (z. B. WordPress, Typo3, Shopware) eingesetzt wird, unterliegt diese den jeweiligen Lizenzbestimmungen (z.B. GNU General Public License). Der Auftragnehmer überträgt an dieser Software keine eigenen Urheberrechte, sondern richtet sie für den Auftraggeber ein.
§ 6 Bild-Urheberrechte und Haftungsfreistellung
(1) Vom Auftraggeber gestellte Bilder: Der Auftraggeber versichert, dass er zur Nutzung der von ihm bereitgestellten Bilder, Grafiken, Videos und Schriften berechtigt ist. Er stellt den Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen Dritter (inklusive der Kosten für eine notwendige Rechtsverteidigung) vollumfänglich frei, die durch die Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten durch diese Materialien entstehen.
(2) Von nicedigital.de erstellte Bilder: Für Fotografien oder Grafiken, die individuell und persönlich vom Auftragnehmer angefertigt werden, erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Webauftritt.
(3) Stockmaterial (Drittanbieter): Werden lizenzpflichtige Bilder oder Grafiken von Bilddatenbanken (Stockfotos) durch den Auftragnehmer für das Projekt erworben, werden die Lizenzen im Namen des Auftraggebers lizenziert. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen der Bilddatenbanken strikt einzuhalten.
§ 7 Namensnennung und Referenzrecht
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf allen von ihm erstellten Webseiten einen dezenten Hinweis auf seine Urheberschaft (z.B. im Footer als „Webdesign by nicedigital.de“) inklusive Verlinkung zu platzieren. Die Entfernung dieses Hinweises bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers.
(2) nicedigital.de behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen und erstellte Webseiten als Referenz auf der eigenen Webseite, in Portfolios sowie auf Social-Media-Kanälen zu präsentieren.
§ 8 Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI-unterstützte Entwicklung)
(1) Nutzung von KI-Technologien: Der Auftragnehmer ist ausdrücklich berechtigt, bei der Konzeptionierung, Texterstellung, Bildgenerierung sowie bei der Code-Entwicklung (Programmierung) moderne, KI-gestützte Tools und Dienste (z. B. Text-KIs, Bildgeneratoren, Coding-Assistenten) unterstützend einzusetzen.
(2) Urheberrecht an KI-Ergebnissen: Nach geltendem Recht genießen rein maschinell bzw. durch KI generierte Erzeugnisse in der Regel keinen eigenen urheberrechtlichen Schutz. Soweit durch den Einsatz von KI generierte Inhalte (Texte, Bilder, Code-Fragmente) urheberrechtsfrei sind, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber daran – soweit ihm dies rechtlich möglich ist – die exklusiven, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte für das Projekt ein.
(3) Menschliche Schöpfungshöhe: Entsteht durch die gezielte menschliche Führung der KI (Prompt-Engineering), durch komplexe Modifikation oder durch die Kombination und Nachbearbeitung der KI-Ergebnisse (Post-Production, Code-Anpassung) ein eigenes Urheberrecht seitens des Auftragnehmers, gelten hierfür die Rechteeinräumungen gemäß § 4 und § 5 dieser AGB.
(4) Schutzrechte Dritter bei KI-Nutzung: Der Auftragnehmer wählt die eingesetzten KI-Tools branchenüblich und mit kaufmännischer Sorgfalt aus und prüft die Ergebnisse im zumutbaren Rahmen auf offensichtliche Rechtsverstöße. Da die Trainingsdaten der KIs jedoch von Drittanbietern stammen, kann der Auftragnehmer keine absolute Garantie dafür übernehmen, dass KI-generierte Rohdaten völlig frei von Rechten Dritter sind. Die Haftung hierfür richtet sich nach § 11.
§ 9 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung der Webseite oder des vereinbarten Projektmeilensteins fordert der Auftragnehmer den Auftraggeber zur Abnahme auf.
(2) Die Abnahme gilt als stillschweigend erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe wesentliche, die Funktionstauglichkeit erheblich beeinträchtigende Mängel schriftlich rügt oder die Webseite in den produktiven Echtbetrieb (Live-Schaltung) überführt.
§ 10 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern (z.B. 50 % bei Auftragserteilung, 50 % nach Abnahme).
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 11 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Der Auftragnehmer haftet nicht für Serverausfälle, Datenverluste beim Hosting-Anbieter oder für die rechtliche Zulässigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte (z.B. fehlendes Impressum, fehlerhafte Datenschutzerklärung, wettbewerbsrechtliche Verstöße). Die rechtliche Prüfung der Webseite obliegt dem Auftraggeber.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Wohnsitz von Wolfram Larmon.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.